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   OVG Niedersachsen, 25.03.1996 - 6 L 7658/94   

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https://dejure.org/1996,15290
OVG Niedersachsen, 25.03.1996 - 6 L 7658/94 (https://dejure.org/1996,15290)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.03.1996 - 6 L 7658/94 (https://dejure.org/1996,15290)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. März 1996 - 6 L 7658/94 (https://dejure.org/1996,15290)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sanierungsvermerk; Löschungsanspruch; Veränderungssperre; Auskunftsanspruch; Sanierung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sanierungsvermerk; Löschungsanspruch; Veränderungssperre; Auskunftsanspruch; Sanierung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 20.11.1995 - 4 C 10.95

    Rechtliches Gehör - Nichtberücksichtigung entscheidungserheblichen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.1996 - 6 L 7658/94
    Die Voraussetzungen, unter denen eine Sanierungssatzung gemäß § 162 Abs. 1 BauGB teilweise aufzuheben ist, sind andere als die, nach denen sich gemäß § 163 Abs. 1 BauGB der hier geltend gemachte Anspruch richtet, die Sanierung für ein einzelnes Grundstück für abgeschlossen zu erklären (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.12.1995 - 4 B 281.95 -, ZfBR 1996, 113).
  • BVerwG, 20.10.1978 - 4 C 48.76

    Anspruch auf Löschung eines Sanierungsvermerks; Konkretisierung des

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.1996 - 6 L 7658/94
    Die erste Frage, ob nämlich eine Sanierungssatzung durch Zeitablauf automatisch außer Kraft tritt, insbesondere auch deshalb, weil die Gemeinde die zügige Durchführung und Sanierung unzureichend fördert, hat das Bundesverwaltungsgericht verneint (Urt. v. 200. Oktober 1978 - 4 C 48.76 - DVBl. 1979, 153 = BRS 33 Nr. 198 zu § 15 Abs. 3 StBauFG sowie Urt. v. 7. September 1984 - 4 C 20.81 -, DVBl. 1985, 116).
  • BVerwG, 07.09.1984 - 4 C 20.81

    Genehmigungsbedürftigkeit von Nutzungs- bzw. Mietverträgen für Räume in noch zu

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.1996 - 6 L 7658/94
    Die erste Frage, ob nämlich eine Sanierungssatzung durch Zeitablauf automatisch außer Kraft tritt, insbesondere auch deshalb, weil die Gemeinde die zügige Durchführung und Sanierung unzureichend fördert, hat das Bundesverwaltungsgericht verneint (Urt. v. 200. Oktober 1978 - 4 C 48.76 - DVBl. 1979, 153 = BRS 33 Nr. 198 zu § 15 Abs. 3 StBauFG sowie Urt. v. 7. September 1984 - 4 C 20.81 -, DVBl. 1985, 116).
  • BVerwG, 12.12.1995 - 4 B 281.95

    Städtebauliche Sanierungsmaßnahme - Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.1996 - 6 L 7658/94
    Die Voraussetzungen, unter denen eine Sanierungssatzung gemäß § 162 Abs. 1 BauGB teilweise aufzuheben ist, sind andere als die, nach denen sich gemäß § 163 Abs. 1 BauGB der hier geltend gemachte Anspruch richtet, die Sanierung für ein einzelnes Grundstück für abgeschlossen zu erklären (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.12.1995 - 4 B 281.95 -, ZfBR 1996, 113).
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